Zensur ist ein historisches Phänomen. Die Mächtigen wollen die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten kontrollieren. Wo immer eine „alternative“ Erzählung beginnt, Aufmerksamkeit zu wecken, greifen Herrscher häufig zu Zensur. Wenn sie kein besseres Argument auf ihrer Seite haben, ist es bequem, unliebsamen Zeitgenossen einfach den Mund zu verbieten.
Digitale Zensur
Heute funktioniert Zensur per Knopfdruck. Wenn jemand eine Gegenposition zu den Mächtigen vertritt und Millionen Zuseher über YouTube erreicht, dann kann YouTube die Videos und sogar den ganzen Kanal unwiderruflich löschen. Die Zensur-Maschine wird also von kalifornischen Konzernen betrieben, die im Internet ein Monopol besitzen. Hinzu kommen Angriffe vonseiten des Staates. In Deutschland gilt seit 2020 der Medienstaatsvertrag. Mit diesem Gesetz werden die digitalen Medien der staatlichen Kontrolle unterworfen, wobei vor allem die sogenannten alternativen Medien im Visier stehen.
In der EU oder in Ländern wie der Türkei, Russland und China gibt es keine uneingeschränkte Möglichkeit, seine Meinung öffentlich zu äußern. Ihre Regierungen haben Gesetze gegen „Desinformation“ und „Hass-Propaganda“ eingeführt. Beide Begriffe sind aber juristisch mehrdeutig. Was Desinformation oder Hass bedeuten, ist offen für willkürliche Deutungen. Somit lassen sich missliebige Meinungen sehr leicht verfolgen. Und genau das passiert heute in großem Ausmaß.
Es wurden gesetzliche Rahmen geschaffen, um Facebook, Instagram, Twitter und YouTube zur Zensur zu zwingen. Alle zwei Monate müssen diese Konzerne der EU eine Liste vorlegen, was sie geleistet haben, um „Desinformation“ und „Hass“ einzudämmen. Tatsächlich sind aber die großen Themen auf diesen Listen die Corona-Debatte und der Ukrainekrieg. Somit kooperieren private Konzerne mit staatlichen Strukturen, um gezielt Meinungen einzuschränken oder gar zu verbieten. Kalifornische Privatunternehmen umgehen die Gerichte und agieren übergriffig als Staatsanwalt und Richter in einer Organisation.
Merkmal schwacher Institutionen
Interessant ist, dass es immer dann zu scharfen Beschränkungen der Meinungsfreiheit kommt, wenn staatliche Institutionen schwach sind. Stabile Institutionen können Meinungsvielfalt und Kritik aushalten. In den Krisen der letzten Jahre wurde aber deutlich, dass die Standpunkte der Regierungen von vielen als unglaubwürdig eingeschätzt wurden. Ihr gesamtes Krisen-Management war– gelinde gesagt – äußerst kostspielig und ineffizient. Die öffentliche Diskussion wird aber auf eine einzig zulässige Meinung hingesteuert.
Angst vor Gegenargumenten ist ein Zeichen von Schwäche. Sprachverbote aufzuerlegen, macht die Sache nicht besser, sondern zerstört endgültig das Vertrauen in die Institutionen.
Denunzieren statt diskutieren?
Wo die Vormachtstellung gefährdet ist, macht sich die Angst vor dem offenen Gespräch breit. Was die freie Meinungsäußerung betrifft, war Europa in den 1980er und 90er Jahren wesentlich liberaler und offener. Der gesamte öffentliche Diskurs war robuster. Die Diskussionskultur an den Universitäten war eine völlig andere als heute. In der „Kommunikation“ über Bildschirme geht vieles verloren. Hinter Lockdowns, Ausgangsverboten und Zoom-Konferenzen steckt vermutlich auch Kalkül. Aus Sicht der Herrscher müssen Menschen isoliert werden und der zwischenmenschliche Austausch radikal reduziert werden.
Die kleine Schwester der Zensur ist das Denunzieren. Machthaber ohne Rückgrat moralisieren öffentliche Debatten. Es geht dann nicht mehr um die sachliche Frage, was ist wahr und was ist unwahr, sondern um die Einteilung von Menschen in gut und böse. In noch dunkleren Zeiten hat das dazu geführt, dass Kritiker des Systems eingesperrt oder hingerichtet wurden. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass das wieder kommt. Daher liegt es an uns, aufzustehen und eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen
Ein Hoffnungsschimmer
Ein Blick in die Geschichte wirkt fast beruhigend. Langfristig konnte Zensur nie die Erfolge erzielen, die sich autoritäre oder totalitäre Regierungen erhofften. Man kann die Menschen nicht für immer zum Schweigen bringen oder ihnen das Denken verbieten.
Während der Hochblüte der kirchlichen Zensur im 16. Jahrhundert, zum Beispiel, waren die Maßnahmen gegen Kritiker schnell und hart. Aufgrund der territorialen Zersplitterung der deutschen Länder und der Erfindung des Buchdrucks konnten Einzelne dennoch ihre Meinung zu Papier bringen und verbreiten. Um der Verfolgung zu entgehen, musste man das Fürstentum wechseln. Heute ist es ähnlich, nur nicht im territorialen, sondern digitalen Sinn. Wenn man auf Facebook nichts mehr sagen darf, wechseln die Leute zu X (Twitter) oder Telegram.
Trotz der umhergreifenden Zensur konnten sich in den letzten Jahren neue Netzwerke bilden. Über politische Grenzen hinweg verbünden sich immer mehr Menschen, die ein gemeinsames Interesse an Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit haben. Es gibt also guten Grund zur Hoffnung.
